Verfassungsgericht erklärt Absatzfondsgesetz für verfassungswidrig

Zum Urteil des Verfassungsgerichts erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Gustav Herzog:

1.   0 Kommentar
2.   1730 mal angezeigt

Abgabe an den Absatzfonds der Land- und Ernährungswirtschaft mit dem Grundgesetz nicht vereinbar

Zur Absatzförderung der deutschen Land-und Ernährungswirtschaft gibt es seit 1969 den als Anstalt des öffentlichen Rechts nach dem Absatzfondsgesetz gegründeten Absatzfonds, der sich zur Erfüllung seiner Aufgaben der "Centralen Marketinggesellschaft der deutschen Argrarwirtschaft mbH" (CMA) und der "Zentralen Markt- und Preisberichtstelle für Erzeugnisse der Land-, Forst- und Ernährungswirtschaft GmbH" (ZMP) bedient (vgl. Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichts Nr. 75/2008 vom 16. Juli 2008). Die Finanzierung dieser Einrichtungen beruht im Wesentlichen auf Abgaben, die von bestimmten Betrieben der Land- und Ernährungswirtschaft erhoben werden. Diese Abgaben nach dem Absatzfondsgesetz waren bereits im Jahr 1990 Gegenstand der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (Beschluss vom 31. Mai 1990, BVerfGE 82, 159). Das Bundesverfassungsgericht sah unter den damals gegebenen Voraussetzungen das Absatzfondsgesetz nur insoweit als verfassungswidrig an, als dieses die Forstwirtschaft in den Kreis der Abgabenschuldner einbezog.

1.   0 Kommentar
2.   1660 mal angezeigt

DIL koordiniert europäisches Projekt „HighTech Europe“ - 1,4 Millionen Euro für den Nordwesten

Weichen für Europa wurden in Hannover im. Januar 2009 gestellt. Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff persönlich gab den Start frei für ein großangelegtes internationales Forschungsnetzwerk, das in den nächsten fünf Jahren Maßstäbe für Europa setzen wird. „HighTech Europe“ - so der offizielle Name des Exzellenz Netzwerks (EU Network of Excellence) – geht jetzt an den Start, um die Kompetenzen der in Europa vorhandenen Lebensmittelforschung zu harmonisieren und damit die Landwirtschaft und Industrie für den globalen Wettbewerb nachhaltig zu stärken.

1.   0 Kommentar
2.   2727 mal angezeigt

ZIMBO-Erfolgssortiment jetzt mit fünf Geschmacksrichtungen und neuem Packungsdesign

Mit seinem Zwiebelmett in der 3-Kammern-Schale hat ZIMBO dem Streichwurst-Klassiker zu einem Revival verholfen. Jetzt gibt es die portionierten Mettspezialitäten mit zwei neuen Sorten und einem neuen aufmerksamkeitsstarken Verpackungsdesign. Dieses spricht eine breite Zielgruppe für den beliebten Klassiker an: Den traditionellen Käufer genauso wie junge und lifestylige Konsumenten.Seit Markteinführung Mitte 2007 verzeichnet die Streichwurst in der 3-Kammern-Schale einen großen Absatz. Innerhalb weniger Wochen entwickelte sich das portionierte Mett zum am besten distribuierten Artikel im gesamten ZIMBO-Sortiment. Das besondere daran: Die innovative Verpackungsmethode, die allzeit frischen und appetitlichen Mettverzehr ermöglicht, konnte eine ganz neue Käuferschicht für Zwiebelmett begeistern. Denn gleichzeitig blieb der Absatz der traditionell verpackten ZIMBO-Schinkenmettwurst unverändert. Aller guten Dinge sind fünf

Um die Erfolgsgeschichte des ZIMBO-Bestsellers weiter zu schreiben, wird das Sortiment jetzt um zwei Varianten erweitert. Neben den bereits etablierten Sorten „Schinken-Zwiebelmettwurst“, „Kräuter-Zwiebelmettwurst“ und „Pikante Zwiebelmettwurst – fein“ gibt es ab März 2009 auch die „Pikante Zwiebelmettwurst – grob“ und die „Zwiebelmettwurst mit Knoblauch“.

1.   0 Kommentar
2.   2452 mal angezeigt

Bei den meisten Molkereiprodukten kaufen die deutschen Verbraucher mehr als die Hälfte ihres Bedarfes in Discountern ein – über alle Warengruppen gemittelt liegt der Marktanteil dagegen bei 43 Prozent.

1.   0 Kommentar
2.   1616 mal angezeigt

Mitgliederzuwachs in der Initiative Kompetenznetze Deutschland des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie (BMWi): Die Initiative hat die Aufnahme von drei neuen Kompetenznetzen beschlossen.

1.   0 Kommentar
2.   2889 mal angezeigt

Königlicher Besuch in der CMA-Länderhalle auf der Grünen Woche 2009 Wahrhaft königlichen Besuch empfing am 24. Januar der Länderstand Thüringen in der CMA-Länderhalle auf der Grünen Woche 2009: Der Thüringer Bratwurstkönig 2008 Andreas I. gab sich die Ehre. Gemeinsam mit Mitgliedern der Freunde der Thüringischen Bratwurst e.V. besuchte er den Stand seines Bundeslandes und warb für die traditionsreiche regionale Spezialität.

1.   0 Kommentar
2.   2020 mal angezeigt

Abschlussbericht Internationale Grüne Woche: BVE und BLL sehr zufrieden mit dem Gemeinschaftsauftritt der Lebensmittelwirtschaft

Rund 220 Spitzenrepräsentanten besuchten die mit 403.000 Besuchern weltgrößte Verbrauchermesse und unterstrichen ihre Bedeutung als Bühne der in- und ausländischen Politik. Die Präsenz von 5.150 Medienvertretern aus 71 Ländern sorgte für weltweite Berichterstattung. Mit 1.600 Ausstellern aus 56 Ländern und einer Ausstellungsfläche von 115.000 qm verzeichnete die Internationale Grüne Woche eine hervorragende Beteiligung.

1.   0 Kommentar
2.   1982 mal angezeigt

Wer billig und gut ist

Nahezu jeder Haushalt kauft zumindest ab und zu beim Discounter. Ein großer Vergleichstest des Frankfurter ÖKO-TEST-Magazins in der aktuellen Februar-Ausgabe zeigt nun: Die Qualität der dort angebotenen Lebensmittel ist nicht schlechter als in teureren Super- und Verbrauchermärkten.

1.   0 Kommentar
2.   2134 mal angezeigt

Robert Nabenhauer, geschäftsführender Gesellschafter der Verkaufsagentur für Folienverpackungen Nabenhauer Verpackungen GmbH, hat im Businessforum Xing ein Forum Folienverpackungen ins Leben gerufen. Die „Gruppe“ Folienverpackungen, wie sie bei Xing heißt, erfreut sich großer Beliebtheit. Innerhalb der ersten vier Wochen haben sich bereits über 900 Personen angemeldet. Über 180 Artikel steuerten die Mitglieder bei.

1.   0 Kommentar
2.   2222 mal angezeigt

Die Verbraucher in Deutschland hatten sich über lange Jahre an stabile Preise für Nahrungsmittel gewöhnt. Entsprechend deutlich fielen ihre Reaktionen auf die ungewohnt starken Preissteigerungen seit dem Herbst 2007 aus, die das Preisniveau des Jahres 2008 maßgeblich bestimmt haben. Als Reaktion darauf haben die Haushalte teils weniger Menge nachgefragt, teils sind sie auf preiswertere Produkte und Einkaufsstätten ausgewichen.

1.   0 Kommentar
2.   1449 mal angezeigt